Politik

Hier finden Sie die neuesten politischen Nachrichten aus der Schweiz und der Welt! Bleiben Sie informiert über Wahlen, Gesetze, Regierungsentscheidungen und geopolitische Entwicklungen – kompakt, fundiert und stets aktuell.
28
Sep
Aargau, Kantone, News, Politics, Politik, Top News, , , ,

Baden AG wählt Beständigkeit: Stadtrat bleibt unverändert

Die Spannung war gross – doch das Ergebnis sorgt für Kontinuität. In Baden bleibt der Stadtrat nach den Gesamterneuerungswahlen 2025 unverändert. Auch im Einwohnerrat gab es Verschiebungen, die für Gesprächsstoff sorgen. Der Stadtrat: Keine Überraschungen Das Stimmvolk hat entschieden – und setzt auf Stabilität. Markus Schneider (die Mitte) wurde mit…
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28
Sep
Kantone, News, Politics, Politik, Top News, , , ,

Schweiz sagt knapp Ja: E-ID-Gesetz mit 50,4 % angenommen

Es war ein Zitterentscheid: Mit hauchdünner Mehrheit stimmte die Schweiz für das neue E-ID-Gesetz.Gerade einmal 50,39 % Ja-Stimmen entschieden über die Einführung einer staatlich geregelten digitalen Identität. Das nationale Ergebnis Resultat Stimmen: 50,39 %  Ja (1’384’549 Ja | 1’363’283 Nein) Stimmbeteiligung: 49,55 % Ständemehr: nicht erforderlich, da Gesetzesvorlage Ein Entscheid,…
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28
Sep
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Schweiz sagt Ja: Liegenschaftssteuern auf Zweitliegenschaften angenommen

Ein deutlicher Entscheid: Die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben die Einführung einer Liegenschaftssteuer auf Zweitliegenschaften klar angenommen.Damit setzt die Bevölkerung ein Zeichen für mehr Gerechtigkeit auf dem Immobilienmarkt. Das nationale Ergebnis Stimmen: 57,73 %  Ja (1’579’303 Ja | 1’156’560 Nein) Ständemehr: 16,5 von 23  Ja Stimmbeteiligung: 49,50 % Damit wurde…
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28
Sep
Bern, Kantone, News, Politics, Politik, Top News, , , ,

Bern sagt deutlich Ja: Millionen für Quartierarbeit

Ein klares Signal aus Bern: Mehr als 80 Prozent der Stimmberechtigten haben sich für die Finanzierung der Quartierarbeit ausgesprochen.Damit fliesst fast 15 Millionen Franken in soziale Projekte, die den Zusammenhalt in den Stadtquartieren stärken. Das Abstimmungsresultat Ja-Stimmen: 32’895 (80,56 %) Nein-Stimmen: 7’938 (19,44 %) Stimmbeteiligung: 51,01 % Kreditvolumen: 14,9 Mio.…
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28
Sep
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Russland greift Kiew an: 595 Drohnen, 48 Raketen – mindestens vier Tote

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist erneut Ziel massiver russischer Angriffe geworden. Hunderte Drohnen und Raketen trafen die Stadt – mit tödlichen Folgen. Massiver Angriff auf die Ukraine Nach Angaben des ukrainischen Militärs setzte Russland am Abend 595 Drohnen und 48 Raketen gegen die Ukraine ein. Hauptziel: Kiew Mindestens vier Tote…
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27
Sep
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Trumps Gaza-Plan: 21 Punkte für Waffenruhe und Rückzug

Ein überraschender Friedensvorschlag sorgt für Schlagzeilen.Donald Trump stellt in New York einen 21-Punkte-Plan für Gaza vor – mit Abzug israelischer Truppen, Geiselfreilassungen und einer internationalen Stabilisierungstruppe. Doch: Während Medien von Zustimmung berichten, erklärt die Hamas, sie habe den Plan noch nicht erhalten. Was der 21-Punkte-Plan vorsieht Laut CNN basiert der…
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26
Sep
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Wohnungsbau erleichtert: Bundesrat lockert Ortsbildschutz

Mehr Wohnungen, weniger Hürden Der Druck auf den Schweizer Wohnungsmarkt wächst.Jetzt greift der Bundesrat ein – mit einer Reform, die den Bau neuer Wohnungen beschleunigen soll. Doch wie gelingt der Spagat zwischen Wohnraumbedarf und Ortsbildschutz? Was der Bundesrat beschlossen hat Am 26. September 2025 hat der Bundesrat Massnahmen verabschiedet, die…
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26
Sep
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Seoul warnt: Nordkorea kurz vor Atomrakete gegen die USA

Nordkorea könnte bald den Zündknopf drücken.Der südkoreanische Präsident Lee sagt: Das Land sei in der „Endphase“ einer Atom-ICBM-Entwicklung. Nur noch ein Schritt – und der USA droht eine neue nukleare Bedrohung. Lee über Nordkoreas Raketenprogramm Präsident Lee Jae-myung erklärte laut Medienberichten, bei einem Besuch an der New Yorker Börse:Nordkorea entwickle…
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25
Sep
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Schweiz unterzeichnet Digitalabkommen mit Singapur

Die Schweiz stärkt ihre Rolle im digitalen Handel:Bundesrat Guy Parmelin hat zusammen mit Singapurs Handelsministerin Grace Fu ein wegweisendes Abkommen unterzeichnet. Dieses soll nicht nur den Datenaustausch erleichtern, sondern auch den Schutz von Konsumenten im Online-Handel verbessern. Das Abkommen im Überblick Am 25. September 2025 haben die Schweiz und die…
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25
Sep
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Finanzkommission stoppt Millionenhilfe für Stahl Gerlafingen SO

Ein politisches Tauziehen um Millionen:Während die Wirtschaftskommission noch Ja sagte, zieht die Finanzkommission die Notbremse – und verweigert Stahl Gerlafingen die Hilfe. Doch gleichzeitig fliessen Millionen in die medizinische Grundversorgung. Finanzkommission gegen Unterstützung Die kantonsrätliche Finanzkommission (FIKO) lehnte am 25. September 2025 den geplanten Unterstützungsbeitrag von 4,589 Millionen Franken für…
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25
Sep
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Schweiz vertieft Wissenschaftskooperation mit Japan

Grosse Reise mit viel Bedeutung: Staatssekretärin Martina Hirayama führt Ende September eine hochrangige Schweizer Wissenschaftsdelegation nach Japan.Ziel: Die bilaterale Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern in Forschung und Innovation weiter auszubauen. Die Mission im Überblick 29. September bis 5. Oktober 2025Japan (Tokio, Kyoto, Osaka u.a.) Die Agenda ist dicht gefüllt: Treffen mit…
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24
Sep
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Luzern: Kommission stimmt knapp für Lockerung bei Hofläden und Tankstellen

Heisse Diskussion um Ladenöffnungszeiten: Die kantonsrätliche Kommission Wirtschaft und Abgaben (WAK) hat den Vorschlägen zur Anpassung des Ruhetags- und Ladenschlussgesetzes knapp zugestimmt – und dabei deutliche Änderungen beantragt. Worum geht es? Vorlage: Botschaft B 59 Thema: Ladenöffnungszeiten für Selbstbedienungsgeschäfte & Lockerung der Sperrstunde im Gastgewerbe Ziel: Anpassung an heutige Bedürfnisse…
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24
Sep
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Schweiz passt Pflichtlager für Dünger neu an Bedarf an

Bern, 24. September 2025 – Die Pflichtlagerhaltung von mineralischem Stickstoffdünger wird künftig flexibler und bedarfsorientiert berechnet. Ab dem 1. Oktober 2025 richtet sich die Menge nicht mehr nach fixen Tonnenangaben, sondern nach dem durchschnittlichen Jahresbedarf in der Schweiz. Bisherige Regelung Bislang war die Pflichtlagermenge in der Verordnung in absoluten Tonnen…
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23
Sep
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Landesweites Messerverbot in Österreich? Behörden am Limit

Soll Österreich Messer im öffentlichen Raum verbieten?Die Politik drängt – doch Polizei und Gewerkschaften warnen vor einer praktisch nicht umsetzbaren Kontrolle. Politische Forderungen Innenminister Gerhard Karner (57, ÖVP) fordert ein Messertrageverbot im ganzen Land. Auch andere Politiker unterstützen die Idee, um das Sicherheitsgefühl zu stärken. Doch wie tag24.de berichtet, zeigen…
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21
Sep
Glarus, Health, Kantone, Lifestyle, News, Politics, Politik, Top News, , , ,

Bettagsmandat 2025: Warum Fairplay die Schweiz stark macht

Was hält unsere Gesellschaft wirklich zusammen – in Zeiten von Krieg, Misstrauen und Spaltung?Die Antwort liegt oft näher, als wir denken: Fairness, Respekt und klare Spielregeln. Das Bettagsmandat 2025 erinnert uns daran, dass Demokratie, Solidarität und Frieden nicht selbstverständlich sind – sondern täglich verteidigt werden müssen. Werte unter Druck –…
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19
Sep
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Fedpol braucht mehr Ermittler: Bericht zeigt Mängel

Terrorismus, Cybercrime, Wirtschaftskriminalität – die Bundeskriminalpolizei kämpft an vielen Fronten.Doch ein neuer Bericht zeigt: fedpol fehlen die Leute, um die Arbeit zu bewältigen. Der Bericht im Überblick Am 19. September 2025 hat der Bundesrat den Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) gutgeheissen. Auftrag: Prüfung der Ressourcen beim Bundesamt für Polizei (fedpol)…
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14
Sep
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Bundesrat stärkt Jugend+Sport – 48 Millionen mehr für Nachwuchs

Statt zu sparen, wird investiert: Der Bundesrat stockt die Mittel für das Sportförderprogramm Jugend+Sport (J+S) kräftig auf. Damit wird ein drohender Sparkurs abgewendet – und tausende Kinder und Jugendliche profitieren. Mehr Geld statt Kürzungen Noch im Juli 2025 war von möglichen Kürzungen um bis zu 20 Prozent ab 2026 die…
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13
Sep
Genf, Gesundheit & Wohlbefinden, Health, Kantone, News, Politik, Top News, , , ,

Schweiz investiert 64 Millionen: Hoffnung im Kampf gegen tödliche Krankheiten

Ein klares Signal aus Bern: Die Schweiz investiert 64 Millionen Franken in den globalen Kampf gegen Aids, Tuberkulose und Malaria. Während jede Minute ein Mensch an HIV stirbt, setzt die Schweiz auf internationale Solidarität – und stärkt gleichzeitig Genf als Welthauptstadt der Gesundheit. Warum diese Investition wichtig ist Die Herausforderungen…
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11
Sep
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Charlie Kirk nicht tot: Wie Fake News über den Aktivisten kursieren

In sozialen Medien verbreitet sich rasant die Behauptung, Charlie Kirk sei bei einer Schiesserei in Utah getötet worden. Doch: Diese Geschichte ist komplett erfunden – ein Beispiel dafür, wie Fake News funktionieren. Was verbreitet wurde Laut den kursierenden Meldungen soll der Gründer von Turning Point USA bei einer Rede auf…
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09
Sep
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Gaza-Hungersnot: Israels falsche Behauptungen widerlegt

Gaza (UN) – Die IPC-Initiative hat im August 2025 für Teile des Gazastreifens offiziell eine Hungersnot festgestellt. Die israelische Regierung behauptet, die Kriterien seien gesenkt worden – doch ein ARD-Faktencheck zeigt, dass diese Darstellung falsch ist. Am 22. August 2025 rief die IPC die höchste Warnstufe "Hungersnot" aus. Das IPC-System…
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06
Sep
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EU verhängt Milliardenstrafe gegen Google – Brüssel fordert Änderungen

Dicke Strafe für Google: Die EU hat den Tech-Riesen in Brüssel zu einer Milliardenstrafe verdonnert. Grund: Wettbewerbsverstösse im Werbegeschäft. Strafe von 2,95 Milliarden Euro Die EU-Kommission verhängte eine Strafe von 2,95 Milliarden Euro gegen Google.Der Vorwurf: Der Konzern habe eigene Online-Werbedienste bevorzugt – zum Nachteil von Konkurrenten. Marktbeherrschende Stellung seit…
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06
Sep
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Gaza: IDF zerstört Wolkenkratzer in Sheikh Radwan – mindestens 13 Tote

Explosionen erschüttern Gaza-Stadt: Ein Wolkenkratzer im Viertel Sheikh Radwan wird von israelischen Kampfjets bombardiert. Mindestens 13 Menschen sterben – die Zahl der Opfer steigt weiter. Angriff auf den „Al-Ra'i-Turm“ Am Samstag griff die israelische Armee (IDF) den „Al-Ra'i-Turm“ in Gaza-Stadt an.Nach eigenen Angaben handelte es sich um ein Gebäude, das…
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06
Sep
Kantone, Neuenburg, News, Politics, Politik, Top News, , , ,

Beschwerden gegen SRF und RTS – das hat die UBI entschieden

Kritik an SRF und RTS? Gleich mehrfach wurde den beiden Sendern Einseitigkeit oder unsaubere Arbeit vorgeworfen. Doch die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) kommt nach öffentlichen Beratungen in Neuenburg zu einem klaren Schluss: Alle Beschwerden wurden abgewiesen. Whistleblower Quadroni – SRF handelte korrekt Am 4. Februar 2025 berichtete…
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03
Sep
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Schweiz treibt Freihandel voran: Neues Abkommen mit Kosovo

Bern gibt grünes Licht – Botschaft ans Parlament Der Bundesrat hat am 3. September 2025 die Botschaft zum Freihandelsabkommen (FHA) zwischen den EFTA-Staaten und Kosovo verabschiedet.Damit geht das Geschäft an die eidgenössischen Räte, die es voraussichtlich in der Wintersession 2025 oder spätestens Frühjahr 2026 beraten. Inhalte des Abkommens Das Abkommen…
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02
Sep
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Fast 2 Mio. Teilzeitarbeitende: Jetzt braucht es neue Gesetze

Teilzeit als Normalität – aber ohne Schutz? Immer mehr Menschen in der Schweiz arbeiten Teilzeit. Fast zwei Millionen Erwerbstätige – fast 40 Prozent aller Arbeitnehmenden – haben ein reduziertes Pensum. Doch obwohl Teilzeitarbeit längst Alltag ist, hinkt das Gesetz hinterher. Der Boom der Teilzeitarbeit Das Bundesamt für Statistik (BFS) zeigt:…
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31
Aug
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Gaza-Stadt eingekesselt – Israel schliesst Waffenstillstand aus

Die Lage in Gaza spitzt sich weiter zu.Während tausende Menschen dringend auf humanitäre Hilfe warten, setzt Israel seine Offensive gegen Gaza-Stadt fort – ohne Aussicht auf Waffenstillstand. Tote beim Warten auf Hilfe Nach Angaben von Al Jazeera wurden seit dem Morgengrauen mindestens 18 Menschen in Gaza getötet – darunter 13,…
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29
Aug
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Gaza: 30 Tote bei Angriffen – Israel birgt zwei Geiselleichen

Eskalation ohne Atempause Die Gewalt im Gazastreifen hat erneut zahlreiche Menschenleben gefordert. Während Israel die Leichen zweier Geiseln aus Gaza birgt, sterben mindestens 30 Palästinenser bei Luftangriffen – auch in humanitären Zonen. IDF bestätigt Bergung von Geiselleichen Die israelischen Streitkräfte (IDF) haben nach eigenen Angaben die Leiche des entführten Ilan…
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27
Aug
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Heirat, Kinder, Karriere: Warum Frauen weniger verdienen

Kann Liebe und Familie den Lohn beeinflussen?Die Antwort ist überraschend – und ernüchternd. Ein neuer Bericht des Bundesrats zeigt: Der Zivilstand, die Elternschaft und sogar das Alter wirken massiv darauf, wie hoch Frauen im Vergleich zu Männern bezahlt werden. Löhne nach Zivilstand Die Analyse des Bundesamts für Statistik (BFS) verdeutlicht:…
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25
Aug
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Journalisten sterben bei Angriff auf Spital in Gaza

Es sollte ein Ort der Heilung sein – doch am Montagmorgen wurde ein Krankenhaus zum Ziel. Unter den Trümmern: Journalist:innen, Sanitäter – und ein globales Entsetzen. Ein tödlicher Angriff mitten im Krisengebiet Am Montag (25. August 2025) griffen die israelischen Streitkräfte das Nasser-Krankenhaus im südlichen Gazastreifen an. Mindestens 20 Menschen…
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