Verbot

London UK: Über 450 Festnahmen bei Protest für verbotene Gruppe „Palestine Action“

London UK: Über 450 Festnahmen bei Protest für verbotene Gruppe „Palestine Action“

London (UK) – Bei einer Demonstration nahe dem britischen Parlament sind am Samstag über 450 Menschen festgenommen worden. Die Kundgebung galt der Unterstützung der inzwischen verbotenen Organisation „Palestine Action“. Massenfestnahmen in der Nähe des Parlaments Laut der Metropolitan Police versammelten sich Hunderte Demonstrierende, viele mit Transparenten und Parolen, um Solidarität…
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TikTok-Verkauf in den USA : Blackstone zieht sich überraschend zurück

TikTok-Verkauf in den USA : Blackstone zieht sich überraschend zurück

Rückzug des US-Investors bringt Bieterkonsortium ins Wanken Die Zukunft von TikTok in den USA bleibt ungewiss.Der Finanzriese Blackstone hat sich überraschend aus dem Bieterkonsortium zurückgezogen, das die Übernahme des US-Geschäfts der beliebten Kurzvideo-App verhandelt. Ein Rückschlag – und das nur wenige Wochen vor einer entscheidenden Frist. Was war geplant? Das…
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Bei Kontrollen in Frauenfeld und Islikon TG hat die Polizei am Dienstag sieben fahrunfähige Personen gestoppt.

Bei Kontrollen in Frauenfeld und Islikon TG hat die Polizei am Dienstag sieben fahrunfähige Personen gestoppt.

Bei Kontrollen in Frauenfeld und Islikon hat die Polizei am Dienstag sieben fahrunfähige Personen gestoppt. Am Dienstagabend, 01.07.2025, führte die Kantonspolizei Thurgau im Raum Frauenfeld und Islikon (TG) mehrere Verkehrskontrollen mit Fokus auf Fahrfähigkeit durch. Dabei wurden insgesamt sieben Personen aus dem Verkehr gezogen, weil sie unter Alkohol- oder Drogeneinfluss…
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Russland verbietet Amnesty International wegen „russophober Aktivitäten“

Russland verbietet Amnesty International wegen „russophober Aktivitäten“

Generalstaatsanwaltschaft stuft NGO als unerwünscht ein – Repression gegen Regierungskritik verschärft Die russischen Behörden haben die Menschenrechtsorganisation Amnesty International offiziell zur unerwünschten Organisation erklärt. Das teilte die Generalstaatsanwaltschaft in Moskau mit. Der Organisation werden „russophobe“ Aktivitäten und eine Nähe zum ukrainischen Staat vorgeworfen. Damit reiht sich Amnesty in eine lange…
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Hamas-Verbot tritt in der Schweiz ab 15. Mai 2025 in Kraft

Hamas-Verbot tritt in der Schweiz ab 15. Mai 2025 in Kraft

Der Bundesrat zieht Konsequenzen aus der Sicherheitslage im Nahen Osten. Ab dem 15. Mai 2025 ist es in der Schweiz offiziell verboten, die Hamas oder ihr nahestehende Organisationen zu unterstützen. Der Bundesrat hat das Gesetz bereits 2024 verabschiedet, nun tritt es in Kraft. Ziel ist es, den Handlungsspielraum der Terrororganisation…
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Jugendliche ausgesperrt: Verbote auf dem Vormarsch

Jugendliche ausgesperrt: Verbote auf dem Vormarsch

Hausverbote, Handyregeln und TikTok-Sperren treffen Jugendliche – mit wachsender Kritik Immer mehr Jugendliche geraten ins Visier restriktiver Massnahmen: Einkaufszentren sprechen Gruppen-Hausverbote aus, Schulen regulieren Handynutzung mit strengeren Regeln, und TikTok wird auf immer mehr Geräten blockiert. Diese Entwicklungen werfen Fragen nach Generationenkonflikten, Kontrolle und Vertrauen auf. Pädagogen sehen darin oft…
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Was ist in der Schweiz verboten? Die wichtigsten Regeln 2025

Was ist in der Schweiz verboten? Die wichtigsten Regeln 2025

Vom Sonntagslärm bis zur Radarwarnung: In der Schweiz gelten klare Regeln – das sind die wichtigsten Verbote. Die Schweiz gilt als ordentlich, sauber und regelbewusst – mit Gesetzen, die für Ordnung im Alltag sorgen. Doch manche Vorschriften überraschen selbst Einheimische: Was darf man in der Schweiz wirklich nicht? Von Verkehrsregeln…
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Regierungsratsbeschlüsse BS: Neue Weichen für Basel-Stadt

Regierungsratsbeschlüsse BS: Neue Weichen für Basel-Stadt

Der Regierungsrat hat wichtige Entscheidungen getroffen, die verschiedene Bereiche des öffentlichen Lebens betreffen. Von Wohnraumförderung über Bildungsinitiativen bis hin zu Umweltmaßnahmen – die aktuellen Beschlüsse bringen Veränderungen mit sich. Förderung von gemeinnützigem Wohnraum Der Regierungsrat setzt per 17. Februar 2025 die Bestimmungen zur Reduktion der Mehrwertabgabe um. Dies soll die…
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Kreuzlingen TG: Einsatzkräfte der Polizei mit Laserpointer attackiert

Kreuzlingen TG: Einsatzkräfte der Polizei mit Laserpointer attackiert

Am Freitagabend (17. Januar 2025) wurden in Kreuzlingen Einsatzkräfte der Kantonspolizei Thurgau mit einem Laserpointer gezielt attackiert. Verletzt wurde niemand. Die Verantwortlichen, ein 20-Jähriger und ein 11-Jähriger, konnten rasch ermittelt werden. (mehr …)
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Vernehmlassungsverfahren für Verbot nationalsozialistischer Symbole eröffnet

Vernehmlassungsverfahren für Verbot nationalsozialistischer Symbole eröffnet

Der Bundesrat hat das Vernehmlassungsverfahren für ein neues Gesetz gestartet, das die öffentliche Verwendung nationalsozialistischer Symbole und Gesten verbieten soll. Ziel ist es, ein deutliches Zeichen gegen Hass und Extremismus zu setzen und den gesellschaftlichen Frieden in der Schweiz zu fördern. https://www.youtube.com/live/F99lv-0zVpc?si=hbQuPKR_wPr0qjbt Inhalt und Ziele des Gesetzesentwurfs Das geplante Bundesgesetz…
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Onewheel-Fahrt in Mauren FL gestoppt: Landespolizei untersagt Weiterfahrt auf öffentlichem Trottoir

Onewheel-Fahrt in Mauren FL gestoppt: Landespolizei untersagt Weiterfahrt auf öffentlichem Trottoir

In Mauren wurde einem Mann die Weiterfahrt mit einem Onewheel untersagt, nachdem die Landespolizei ihn auf dem Trottoir angehalten hatte. Die Nutzung solcher Trendfahrzeuge ist auf öffentlichen Verkehrsflächen in Liechtenstein verboten. Landespolizei stoppt Onewheel-Fahrer in Mauren Am Freitag, dem 25. Oktober 2024, stoppte die Landespolizei in der Fallsgass in Mauren…
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Red Bull verteilt unerlaubt Energy-Drinks an Universitäten in der Schweiz

Red Bull verteilt unerlaubt Energy-Drinks an Universitäten in der Schweiz

An den Universitäten in Lausanne und Bern werden seit Beginn des Studienjahres regelmäßig Red-Bull-Dosen illegal verteilt. Die Verteilung erfolgte ohne Genehmigung, wie eine Untersuchung des Westschweizer Fernsehens RTS zeigt. Energy-Drinks direkt auf dem Campus Red Bull zielt gezielt auf Studierende ab und bewirbt sein Produkt als leistungssteigernd für Menschen mit…
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Bundesgericht: Teilerfolg für Beschwerde gegen Prostitutionsverbot in Lucens VD

Bundesgericht: Teilerfolg für Beschwerde gegen Prostitutionsverbot in Lucens VD

Das Bundesgericht hat das Prostitutionsreglement der Gemeinde Lucens in Teilen aufgehoben, da das Verbot in einem Umkreis von 100 Metern als unverhältnismässig eingestuft wurde. Hintergrund des Urteils Die Waadtländer Gemeinde Lucens hatte Ende 2022 ein neues Prostitutionsreglement erlassen, das unter anderem ein Verbot von Salon-Prostitution in einem 100-Meter-Radius um überwiegend…
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